E5-Gipfel in Berlin: Europas Fünf stimmen sich vor dem NATO-Gipfel auf die Ukraine ein

Was in Berlin geschah

Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Mittwoch die Spitzen der vier weiteren großen europäischen Staaten im Kanzleramt empfangen: den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, den britischen Premierminister Keir Starmer, die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Polens Regierungschef Donald Tusk. NATO-Generalsekretär Mark Rutte war aus Washington zu dem Arbeitstreffen zugeschaltet. Im Mittelpunkt stand die Botschaft, die Unterstützung für die Ukraine fortzusetzen. „Die Botschaft an Russland ist: Die Ukraine bleibt stark", fasste Merz das Treffen zusammen.

Was die E5 sind

Das Format E5 bündelt die vier europäischen Mitglieder der G7 – Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien – sowie Polen. Es ist ein noch junges Abstimmungsformat, das die wichtigsten europäischen Schwergewichte zusammenführt, um in der Außen- und Sicherheitspolitik mit einer Stimme zu sprechen. Anders als der ältere E3-Kreis (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) bezieht es Italien und Polen ausdrücklich ein.

Der Blick auf den NATO-Gipfel

Anlass des Treffens war die Vorbereitung des NATO-Gipfels, der am 7. und 8. Juli in Ankara stattfindet. Drei Themen prägten die Beratungen: die weitere Unterstützung der Ukraine, die Rolle der Europäer bei einer Lösung des Iran-Konflikts und die Lastenverteilung zwischen den NATO-Staaten. Die Frage, wie viel die Bündnispartner künftig in ihre Verteidigung investieren, dürfte in Ankara zum zentralen Streitpunkt werden – auch mit Blick auf den Druck aus Washington unter US-Präsident Donald Trump.

Ringen um Geschlossenheit

So einig sich die Fünf in der Unterstützung der Ukraine zeigten, so deutlich wurden auch Spannungen. Italien und Polen sehen sich nach Berichten von der wichtigsten Ukraine-Diplomatie ausgeschlossen, die zuletzt vor allem von Deutschland, Frankreich und Großbritannien – dem E3-Kern – vorangetrieben wurde. Das Berliner Treffen im erweiterten E5-Format lässt sich auch als Versuch lesen, diese Risse zu kitten und Meloni und Tusk stärker einzubinden.

Einordnung

Das Treffen unterstreicht den Anspruch der größten EU-Staaten (plus Großbritannien), in der Sicherheitspolitik eigenständiger und geschlossener aufzutreten – gerade in einer Phase, in der die Verlässlichkeit der USA als Schutzmacht in Europa zunehmend hinterfragt wird. Ob aus der demonstrativen Einigkeit in Berlin auch beim NATO-Gipfel in Ankara eine gemeinsame Linie wird, muss sich erst zeigen.